Rapsölpreis
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Autor Thema: 2014: Gibt es eine 10-Euro-Regelung bei der Energiesteuer?  (Gelesen 10639 mal)
speeny
Pöler
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Citroën - Französisch für Fortgeschrittene


« Antworten #10 am: September 09, 2014, 21:54 Uhr »

[...]Ab wann wird aus meinem Pöl-Vorrat eigentlich steuerpflichtiger Sprit?
Klare Antwort: Sobald ich mir einen IBC in die Garage stelle und befülle, ist der Inhalt mit ca. 470 Euro zu versteuern. [...]

Da sacht der entsprechende BMF-Erlass aber was anderes:

Zitat
[...] Werden Waren der Positionen 1507 bis 1518 sowie der Unterposition 3824 90 99 der Kombinierten Nomenklatur zu unbestimmten Zwecken abgegeben, so gelten sie nicht zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff bestimmt. [...]

Die portionsweise Umwidmung ist demnach definitiv möglich.
speeny
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Beiträge: 266

Citroën - Französisch für Fortgeschrittene


« Antworten #11 am: September 10, 2014, 07:35 Uhr »

Sorry, falscher Erlass, richtig heißt es:

Zitat
[...] Bei Abgabe zu unbestimmten Zwecken gelten die oben genannten Waren nicht zur Verwendung als Kraft-oder Heizstoff bestimmt, [...]
hansewolfgang
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« Antworten #12 am: September 10, 2014, 17:36 Uhr »

Unbestimmte Zwecke, schön und gut. Es wäre natürlich schön, wenn du Recht hast, Speeny! Aber der Reihe nach.

Szenario A:Wenn nun ein IBC auf der Werkbank in der Garage steht mit einem Tankschlauch dran, ist der Zweck dann noch unbestimmt? Ich sag mal so, es kann so sein, muss aber nicht. Die Entscheidung trifft ein Beamter vom Zoll, und dagegen kann man natürlich klagen. Es mag Fälle geben, da erscheint es plausibel, das Szenario A in Wirklichkeit Szenario B ist, also dass man meistens das Pöl an seine Tiere oder an sich selber verfüttert und eher gelegentlich in sein Auto tankt. Aber ob einem das ein Richter wirklich glauben mag? Zumal wenn Szenario B nur eine Schutzbehauptung darstellt, um Steuern zu "sparen"? Ich möchte hier nichts wissen wollen, nur Fragen stellen, da ich kein Zollbeamter oder Richter bin. Und selbst wenn - es hängt wohl vom Einzelfall ab. Der gesunde Menschenverstand sollte hier aber für eine Beurteilung ausreichend sein, und selbst der kann ja von Mensch zu Mensch variieren. Das Risiko muss ohnehin jeder selber tragen.
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