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Rapsölpreis
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Autor Thema: Linksammlung "pölrelevantes Rechtsgedöns"  (Gelesen 32861 mal)
Ricardo
Global Moderator
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Beiträge: 1671

Achtung veraltete Technik, bitte nicht übernehmen!


« am: Juni 24, 2008, 00:13 Uhr »

Moin
Um den Neulingen, und nicht nur denen, mal etwas mehr Überblick zu verschaffen hier die wichtigsten Gesetzestexte/Verordnungen/Vorschriften!


Energiesteuergesetz
http://bundesrecht.juris....cht/energiestg/gesamt.pdf

Energiesteuer-Durchführungsverordnung
http://bundesrecht.juris....cht/energiestv/gesamt.pdf

Biokraftstoffquotengesetz/ BioKraftQuG
http://www.bgbl.de/Xaver/...2.2006%2Fbgbl106s3180.pdf

Energiesteuerrecht / Biokraftstoffquote
http://www.scribd.com/doc...iben-III-A-1-V-8405070002

Anmeldung und Fälligkeit der Energiesteuer
http://www.zoll.de/b0_zol..._energiesteuer/index.html

StVZO
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stvzo/gesamt.pdf

Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
http://www.bundesrecht.juris.de/bundesrecht/fzv/gesamt.pdf

DIN V 51605
http://pflanzenoel.agrarplus.at/pdf/DIN_V_51605.pdf
http://www.mundf2.2mydns....0Deutsch%20Kraftstoff.pdf

Din 51605 und Din SPEC 51623
  http://www.fmpo.de/faq/li...ens%27/msg80969/#msg80969
    (2. Beitrag weiter unten!)

Danke an speeny für die Mithilfe.
wird fortgesetzt.........
SamHotte
Global Moderator
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Beiträge: 4789

Vollgaspöler - Klimaschutz durch "global dimming"


« Antworten #1 am: September 15, 2008, 11:00 Uhr »

Moin.

Anbei ein eingescanntes Schreiben vom Hauptzollamt Itzehoe, dem dessen Auffassung von der augenblicklichen Rechtslage zu entnehmen ist:


Bilder zum Vergrößern anklicken

Für uns besonders wichtig:
Zitat
Gemäß Absatz 14 des BMF-Erlasses vom 17. Juli 2007 kann auf die Abgabe einer Steueranmeldung verzichtet werden, wenn der Endverwender, gemeint sind hier ausschließlich Privatpersonen, durch Bestimmen von Pflanzenöl zu Biokraft- bzw. -heizstoff zum Hersteller wird und der zu erhebende Abgabenbetrag nach Inanspruchnahme der Steuerentlastung weniger als 10 Euro beträgt.
...
Sollten Sie als Privatperson also künftig weiterhin Pflanzenöl als Kraftstoff verwenden, so verzichtet das Hauptzollamt auf die Abgabe einer Steueranmeldung, wenn die Steuerschuld pro Tankvorgang abzüglich der Entlastung unter 10 Euro liegt.

Wer also eine Steueranmeldung umgehen will, ohne sich dabei in die Nesseln zu setzen, sollte stets darauf achten, dass beim einzelnen Tankvorgang ein zu erhebender Abgabenbetrag von weniger als 10,--€ entsteht. Die daraus resultierenden Mengen reduzieren sich jedes Jahr gemäß dem sukzessiven Wegfall der Steuerentlastung für Pöl (siehe §50 Energiesteuergesetz)!

Zitat
Die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuerentlastung ist die Erfüllung der DIN-Norm des verwendeten Produktes. Der Nachweis erfolgt durch Vorlage eines Analysezertifikates.
Hierauf kann bei einer jährlich verwendeten Menge unter 10.000 Litern verzichtet werden.
...
Sollten Sie mehr als 10.000 Liter Pflanzenöl im Jahr als Kraftstoff verwenden, sind für die Anerkennung der Entlastungsberechtigung Analysezertifikate vorzulegen.

Ohne Worte...möge jeder selbst seine Schlüsse daraus ziehen. Wink



Hier noch ein Beispiel zur Berechnung der anfallenden Abgabenbeträge:



Dieser Beitrag stellt lediglich die Rechtsauffassung des Hauptzollamts Itzehoe dar und erhebt keinen Anspruch auf eine Rechtsverbindlichkeit!

Schöne Grüße
Sam

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, das obiges Schreiben ohne Geschäftszeichen und Name des Sachbearbeiters auch gefälscht sein kann. Zumindest hatte der User der obiges Schreiben zur Verfügung stellte, trotz Aufforderung, beides nicht sichtbar gemacht. Eine Nutzung des Schreibens erfolgt auf eigene Gefahr !

Pölige Grüße
Ricardo
falupe
Global Moderator
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Beiträge: 1911


« Antworten #2 am: Juli 25, 2012, 10:13 Uhr »

Hallo!

Hier ist zu lesen, was speeny bzgl. der Din 51605 bzw. Din SPEC 51623 ( beide Stand ca. E-Juli 2012) ermittelt hat:


Die Nachfolgenorm der DIN V 51605 ist die DIN 51605. Aus Vornorm wird Norm.

Die DIN 51605 hat den Titel "Kraftstoffe für pflanzenöltaugliche Motoren – Rapsölkraftstoff – Anforderungen und Prüfverfahren". Kraftstoff aus Sonnenblumenöl ist in der DIN SPEC 51623 mit dem Titel "Kraftstoffe für pflanzenöltaugliche Motoren – Pflanzenölkraftstoff – Anforderungen und Prüfverfahren" enthalten. DIN wat? Zitat aus ebendieser Norm:

Zitat
Eine DIN SPEC nach dem Vornorm-Verfahren ist das Ergebnis einer Normungsarbeit, das wegen bestimmter Vorbehalte zum Inhalt oder wegen des gegenüber einer Norm abweichenden Aufstellungsverfahrens vom DIN noch nicht als Norm herausgegeben wird.

Den HZÄ müssen wie erwähnt nur o. g. Normparameter nachgewiesen werden. Die genannten Normen nennen noch einige weitere. Ich stelle die mal nachfolgend vergleichend gegenüber, dann wird auch klar, warum Sonnenblumenöl die Grenzwerte der DIN V 51605 einhalten kann.

DIN V 51605:
Eigenschaft Einheit Grenzwert
min. max.
Visuelle Begutachtung Frei von sichtbaren Verunreinigungen und Sedimenten sowie freiem Wasser
Dichte bei 15 °Ckg/m³900,0 930,0
Flammpunkt nach Pensky-Martens °C 220
Kinematische Viskosität bei 40 °C mm²/s 36,0
HeizwertkJ/kg 36 000
Zündwilligkeit 39
Koksrückstand% (m/m) 0,40
Iodzahl g Iod/100 g 95125
Schwefelgehalt mg/kg 10
Gesamtverschmutzung mg/kg 24
Säurezahl mg KOH/g 2,0
Oxidationsstabilität bei 110 °C h6,0
Phosphorgehalt mg/kg 12
Summengehalt an Magnesium und Calcium mg/kg 20
Aschegehalt (Oxidasche) % (m/m) 0,01
Wassergehalt % (m/m) 0,075


DIN 51605:[/b]
Eigenschaft Einheit Grenzwert
min. max.
Visuelle Begutachtung Frei von sichtbaren Verunreinigungen und Sedimenten sowie freiem Wasser
Dichte bei 15 °Ckg/m³910,0 925,0
Flammpunkt nach Pensky-Martens °C 101
Kinematische Viskosität bei 40 °C mm²/s 36,0
HeizwertkJ/kg 36 000
Zündwilligkeit 40
Iodzahl g Iod/100 g 125
Gesamtverschmutzung mg/kg 24
Säurezahl mg KOH/g 2,0
Oxidationsstabilität bei 110 °C h6,0
Schwefelgehalt mg/kg 10
Phosphorgehalt  (bis 31.12.2011)mg/kg 12
Summengehalt an Magnesium und Calcium (bis 31.12.2011)mg/kg 20
Phosphorgehalt  (ab 1.1.2012)mg/kg 3,0
Calciumgehalt  (ab 1.1.2012)mg/kg 1,0
Magnesiumgehalt  (ab 1.1.2012)mg/kg 1,0
Wassergehalt % (m/m) 0,075

Anmerkung zu der Din 51605
[...]
Vorwort
[...]
Änderungen
Gegenüber DIN V 51605:2006-07 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
a)  die  Anforderungen  an  die  Gehalte  an  Phosphor,  Calcium  und  Magnesium  wurden  in  Hinblick  auf  den Einsatz von Abgasnachbehandlungssystemen verbessert;
b)  aus Gründen einer vereinfachten Analytik, wurde der Grenzwert für den Flammpunkt auf Minimum 101 °C festgelegt;
[...]




DIN SPEC 51623:
Eigenschaft Einheit Grenzwert
min. max.
Visuelle Begutachtung  des flüssigen KraftstoffsFrei von sichtbaren Verunreinigungen und Sedimenten sowie freiem Wasser
Visuelle Begutachtung  des flüssigen Kraftstoffs nach AbkühlenFrei von festen Stoffen, ohne Trübung
Dichte bei 15 °Ckg/m³900,0 930,0
Flammpunkt nach Pensky-Martens °C 101
Kinematische Viskosität bei 50 °C mm²/s 35,0
HeizwertkJ/kg 36 000
Zündwilligkeit 40
Koksrückstand% (m/m) 0,40
Iodzahl g Iod/100 g 140
Schwefelgehalt mg/kg 10
Gesamtverschmutzung mg/kg 24
Säurezahl mg KOH/g 2,0
Oxidationsstabilität bei 110 °C h6,0
Phosphorgehalt mg/kg 12
Summengehalt an Magnesium und Calcium mg/kg 20
Wassergehalt % (m/m) 0,075
Gehalt an Linolensäure % (m/m) 12,0

Anmerkung zum Flammpunkt in der DIN SPEC 51623:
Die Flammpunktmessung darf erst oberhalb 110 °C abgebrochen werden. Rapportiert wird die Eigenschaft > 101 °C oder der tatsächlich gemessenene Wert. Typischerweise liegt der Flammpunkt für unadditivierten Pflanzenölkraftstoff über 220 °C.

Weitere Anmerkungen, Fußnoten und Prüfverfahren mit den jeweiligen Normen habe ich mal weggelassen.

Zur Gültigkeit der DIN V 51605: in der o. g. Verordnung steht klipp und klar die DIN V 51605, also ist die anzuwenden und nicht die DIN 51605.  Die interessiert in steuerlichem Zusammenhang nicht.

Schöne Grüsse

Lutz
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